Verträge zwischen Ehegatten Dezember 2016

Ob von Prüfungsorgangen ein Dienstverhältnis zwischen Ehegatten bzw. nahen Angehörigen anerkannt wird, hängt von einigen wesentlichen Punkten ab.

Grundsätzlich gilt, dass die Behörde bei sehr nahen verwandtschaftlichen Beziehungen eher von familiärer Mitarbeit ausgeht.

Wesentliche Kriterien bei einer Beurteilung durch das BFG sind, dass das Vertragsverhältnis auch nach außen zum Ausdruck kommt z.B. durch nachweisbaren Kunden- oder Behördenkontakt und ein schriftlicher Dienstvertrag mit klarem Vertragsinhalt inklusive Arbeitszeitfestsetzung und Tätigkeitsbeschreibung vorliegt. Nicht zuletzt ist auch ein Fremdvergleich anzustellen. Gäbe es eine gleichartige Leistungsbeziehung auch mit einer fremden dritten Person. Dabei ist die im allgemeinen Wirtschaftsleben geübte Praxis z.B. in Hinblick auf die Entlohnung etc. maßgeblich. Dass der jeweilige Vertrag auch tatsächlich gelebt wird, ist natürlich Voraussetzung.

Sabine Gappitz